Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dettwiler ECOM

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Dettwiler ECOM (nachfolgend die „AGB") gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über den Onlineshop www.cheirodegoiaba.ch (nachfolgend der „Onlineshop“) abgeschlossen werden. Mit ihrer Bestellung im Onlineshop akzeptieren die Kunden die Geltung der vorliegenden AGB als integralen Bestandteil eines allfällig zustandegekommenen Vertrages (zum Zustandekommen des Vertrages unten Ziff. 2).

Der Onlineshop wird betrieben vom Einzelunternehmen Dettwiler ECOM mit Sitz an der Unteren Hardegg 31 in 4600 Olten, dessen Inhaber Aaron Markus Dettwiler ist (nachfolgend das „Unternehmen“ oder der „Verkäufer“). Der Onlineshop bietet Kunden (nachfolgend der „Käufer“) die Möglichkeit, lateinamerikanische Bekleidung und Mode der Marke Cheiro de Goiaba (nachfolgend die „Warenartikel“) erwerben zu können.

2. Zustandekommen des Vertrages

Die Darstellung der Warenartikel im Onlineshop stellt keine verbindliche Offerte des Verkäufers, sondern eine unverbindliche Einladung an den potenziellen Käufer zur Stellung eines Antrags (sog. invitatio ad offerendum) dar. Angaben zu den Warenartikeln, Eigenschaften, Verfügbarkeiten und Lieferzeiten sind ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern (zur Lieferzeit auch unten Ziff. 5).

Mit Aufgabe der Bestellung stellt der potenzielle Käufer einen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages über den von ihm ausgewählten Warenartikel zu den im Onlineshop und in diesen AGB spezifizierten Bedingungen.

Durch den Versand der vom Käufer bestellten Warenartikel durch den Verkäufer bzw. der Zustellung der Versandbestätigung an den Käufer durch den Verkäufer wird der Antrag des Käufers angenommen und kommt der Vertrag zustande.

Bis zum Erhalt einer allfälligen Ablehnungserklärung durch den Verkäufer bleibt der potenzielle Käufer an sein Angebot gebunden.

Käufer und Verkäufer vereinbaren einen Versendungs-/Distanzkauf (unten Ziff. 5) mit Vorleistungspflicht des Käufers (unten Ziff. 4).

3. Kaufpreise

Vorbehaltlich anderweitiger Angaben verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF) inklusive  allfällig anwendbarer (Mehrwert-)Steuern, Verpackungs- und Transportkosten (Transportkosten unten Ziff. 5) sowie sämtlichen weiteren allfälligen Abgaben, Gebühren oder Kosten (Endpreise).

4. Zahlungsmodalitäten

Der Käufer ist hinsichtlich der Bezahlung des Kaufpreises vorleistungspflichtig und vermag diese nicht unter Hinweis auf die Einrede des nicht erfüllten Vertrages (Art. 82 des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Fünfter Teil: Obligationenrecht] vom 30. März 1911 [SR 220] [nachfolgend das „OR“]) zu verweigern.

Die Bezahlung des Kaufpreises wird mit der Aufgabe der Bestellung im Onlineshop fällig. Als Zahlungsmöglichkeiten stehen die Zahlung per Kreditkarte, PayPal oder Twint zur Verfügung.

Sollte der Vertrag nach Aufgabe der Bestellung und Zahlung des Kaufpreises durch den Käufer aufgrund Ablehnung der Offerte durch den Verkäufer nicht zustande kommen, wird dem Käufer der Kaufpreis über den vom Käufer gewählten Zahlungsweg rückerstattet. Die Rückerstattung erfolgt in der Regel innerhalb des nicht verbindlichen Zeithorizonts von 5 (fünf) Arbeitstagen nach Versand der Ablehnungserklärung.

Ist die Rückerstattung des Kaufpreises im Sinne des vorgängigen Absatzes innerhalb des genannten Zeithorizonts nicht möglich, informiert der Verkäufer den Käufer innerhalb von 5 (fünf) Arbeitstagen nach Versand der Ablehnungserklärung und teilt ihm das neue Rückerstattungsdatum mit, ohne dass dies Schuldnerverzug i.S.v. Art. 102 ff. OR begründet. 

Sollte der Käufer bei Aufgabe der Bestellung den Kaufpreis nicht bezahlt haben, fällt er mit Mahnung durch den Verkäufer in Schuldnerverzug i.S.v. Art. 102 ff. OR. Ab Verzugseintritt schuldet der Käufer dem Verkäufer für die Dauer des Schuldnerverzuges Verzugszinsen in der Höhe von 10% (zehn Prozent) per annum.

Dem Verkäufer steht das Recht zu, bei Schuldnerverzug des Käufers die Lieferung der Warenartikel zu verweigern.

Verrechnung des in Rechnung gestellten Kaufpreises mit einer allfälligen Forderung des Käufers gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.

5. Liefermodalitäten

Nach Aufgabe der Bestellung durch den Käufer bemüht sich der Verkäufer um deren zeitnahe Erfüllung, wobei die Lieferung in der Regel innerhalb des unverbindlichen Zeithorizonts von 5 (fünf) Arbeitstagen nach Bestellungsaufgabe erfolgt (nachfolgend der „ordentliche Liefertermin“).

Ist eine Lieferung bis zum ordentlichen Liefertermin nicht möglich, informiert der Verkäufer den Käufer innerhalb von 5 (fünf) Arbeitstagen nach Bestellungsaufgabe und teilt ihm das neue Lieferdatum mit, ohne dass dies Schuldnerverzug i.S.v. Art. 102 ff. OR begründet.

Erfolgt bis zum 30. Arbeitstag nach dem ordentlichen Liefertermin keine Lieferung der gekauften Warenartikel, steht dem Käufer unter Vorbehalt von Ziff. 6 das Recht zum Rücktritt vom Vertrag zu. Die Ausübung dieses Rechts hat der Käufer dem Verkäufer schriftlich per E-Mail oder per eingeschriebenem Brief mitzuteilen. Diesfalls wird dem Käufer der Kaufpreis über den vom Käufer gewählten Zahlungsweg rückerstattet. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers gegenüber dem Verkäufer bestehen nicht.

Der Verkäufer schuldet nur die Übergabe der Warenartikel an eine von ihm pflichtgemäss ausgewählte Transportperson, nicht hingegen den Transport zum Wohnsitz des Käufers selbst. Entsprechend erfüllt der Verkäufer seine Schuldpflicht am Ort der Übergabe der Warenartikel an die Transportperson und handelt es sich bei der Transportperson nicht um eine Hilfsperson des Verkäufers i.S.v. Art. 101 bzw. 55 OR.

Die Kosten des Transports der Warenartikel und die Verpackungskosten trägt der Käufer.

Lieferungen sind nur innerhalb der Schweiz und Liechtenstein möglich.

6. Höhere Gewalt

Wird die Lieferung der gekauften Warenartikel vor dem Gefahrenübergang (unten Ziff. 7) durch höhere Gewalt (insbesondere, aber nicht ausschliesslich Pandemien, Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp. Reaktorschäden) vorübergehend unmöglich, ruht die Pflicht des Verkäufers zur Lieferung der gekauften Warenartikel während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende, ohne dass dies Schuldnerverzug nach Art. 102 ff. OR begründet und das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag nach Ziff. 5 anwendbar ist.

Dauert die höhere Gewalt länger als 30 (dreissig) Tage, steht dem Verkäufer das Recht zum Rücktritt vom Vertrag zu. Diesfalls wird dem Käufer der Kaufpreis über den vom Käufer gewählten Zahlungsweg rückerstattet. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers gegenüber dem Verkäufer bestehen nicht.

7. Gefahrenübergang

Die Gefahr der zufälligen Leistungsunmöglichkeit, des zufälligen Untergangs der gekauften Warenartikel oder der zufälligen Verschlechterung der Warenartikel geht mit der Übergabe der gekauften Warenartikel vom Verkäufer an die Transportperson auf den Käufer über. Irrelevant ist, ob die Versendung vom Erfüllungs- oder einem anderen Ort (namentlich dem Ort der Warenbeschaffung) aus erfolgt.

Ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs trägt der Käufer sowohl die Leistungs- als auch die Preisgefahr, d.h., der Käufer ist ab diesem Zeitpunkt bei zufälliger Leistungsunmöglichkeit, zufälligem Untergang oder zufälliger Verschlechterung der Warenartikel zur Bezahlung des gesamten Kaufpreises verpflichtet, ohne Anspruch auf Ersatzlieferung, Reparatur oder Ausgleich des Minderwertes zu haben.

Als Zufall gilt jeder Umstand, welcher unter Berücksichtigung von Ziff. 9 weder vom Verkäufer noch von seinen Hilfspersonen zu vertreten ist.

8. Umtausch und Rückgabe

Innert 14 (vierzehn) Tagen nach Erhalt der Warenartikel kann der Käufer beim Verkäufer deren Umtausch oder Rückgabe beantragen. Der Entscheid über die Gewährung des Umtausches bzw. der Rückgabe steht im alleinigen, pflichtgemäss auszuübenden Ermessen des Verkäufers.

Beim Entscheid über die Gewährung des Umtausches bzw. der Rückgabe wird insbesondere, aber nicht ausschliesslich, berücksichtigt, ob die Warenartikel (i) über eine übliche Anprobe hinaus unbenutzt, (ii) frei von Gebrauchsspuren und (iii) unbeschädigt sind, (iv) sämtliche originalen Etiketten und Preisschilder weiterhin angebracht sind, (v) ein allfälliger Hygienestreifen unversehrt und weiterhin angebracht ist und (vi) die Warenartikel nicht aus hygienischen oder anderen Gründen für einen Weiterverkauf ungeeignet sind.

Für reduzierte Warenartikel wird kein Umtausch bzw. keine Rückgabe gewährt. Als reduziert gelten sämtliche Warenartikel, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für den Käufer erkennbar mit einem gegenüber dem regulären Verkaufspreis herabgesetzten Preis präsentiert worden sind.

Wird der Umtausch bzw. die Rückgabe gewährt, hat der Käufer die Wahl zwischen (i) dem Umtausch gegen denselben Warenartikel in einer anderen verfügbaren Grösse oder (ii) der Ausstellung eines Gutscheins in Höhe des für den Warenartikel bezahlten Kaufpreises (Rückgabe). Die Rückerstattung des gezahlten Kaufpreises ist ausgeschlossen. Ist die gewünschte Grösse des umzutauschenden Warenartikels nicht verfügbar, erfolgt ausschliesslich die Ausstellung eines Gutscheins in Höhe des bezahlten Kaufpreises.

Umzutauschende bzw. zurückzugebende Warenartikel sind an den Verkäufer zu senden. Der Käufer hat die Sendung je nach seiner Wahl als „Umtausch“ oder „Rückgabe“ zu kennzeichnen oder dem Verkäufer seine Wahl per E-Mail oder eingeschriebenen Brief mitzuteilen.

Massgebend für die Wahrung der Frist ist das Datum der Postaufgabe (Poststempel).

Wird der Umtausch bzw. die Rückgabe nicht gewährt, informiert der Verkäufer den Käufer in der Regel innerhalb des unverbindlichen Zeithorizonts von 5 (fünf) Arbeitstagen nach Erhalt der retournierten Warenartikel. Auf Wunsch des Käufers werden ihm die Warenartikel erneut zugestellt. Die Bestimmungen von Ziff. 5 gelten diesfalls analog.

9. Haftung und Gewährleistung

Die vertragliche und deliktische Haftung des Verkäufers gegenüber dem Käufer für (i) leichte Fahrlässigkeit, (ii) mittelbaren bzw. indirekten Schaden, (iii) entgangenen Gewinn und nicht realisierte Einsparungen, (iv) Schäden aus Lieferverzug und/oder (v) jegliche Handlungen sowie Unterlassungen allfälliger Hilfspersonen des Verkäufers wird, soweit gesetzlich zulässig, vollständig ausgeschlossen.

Der Verkäufer übernimmt während 24 Monaten seit Versand der Warenartikel die Gewährleistung der Mängelfreiheit der gekauften Warenartikel.

Der Käufer hat die gekauften Warenartikel nach deren Lieferung unverzüglich und saisonunabhängig in angemessener Weise auf Richtigkeit, Vollständigkeit und allfällige im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs (oben Ziff. 7) bereits vorhandene Mängel zu prüfen. Falsch- und unvollständige Lieferungen sowie allfällige Mängel sind dem Verkäufer spätestens aber innert 5 (fünf) Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Lieferung schriftlich per E-Mail oder per eingeschriebenem Brief mitzuteilen.

Mängel, die bei einer angemessenen Prüfung nicht entdeckt werden konnten, aber im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs (oben Ziff. 7) bereits vorhanden waren, sind sofort nach ihrer Entdeckung dem Verkäufer schriftlich per E-Mail oder per eingeschriebenem Brief mitzuteilen.

Wird die Prüfung der Warenartikel und/oder die Mitteilung von Falsch- oder unvollständigen Lieferungen oder von allfälligen Mängeln im Sinne der vorgenannten Absätze unterlassen, gelten die Warenartikel als genehmigt und der Käufer kann keine Ansprüche mehr gegenüber dem Verkäufer aus Gewährleistung geltend machen.

Als falsch, unvollständig oder mangelhaft identifizierte Warenartikel darf der Käufer nicht benutzen, ansonsten die Warenartikel als genehmigt gelten und keine Ansprüche mehr gegenüber dem Verkäufer aus Gewährleistung geltend gemacht werden können.

Im Falle rechtzeitig entdeckter und gemeldeter im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs (oben Ziff. 7) bereits vorhandener Mängel erbringt der Verkäufer die Gewährleistung nach eigener Wahl durch (i) kostenlose Reparatur des mangelhaften Warenartikels, (ii) Ersatz des Warenartikels durch einen gleichwertigen mangelfreien Warenartikel, (iii) Ersatz des Minderwertes des mangelhaften Warenartikels oder (iv) Ausstellung eines Gutscheins in Höhe des für den Warenartikel bezahlten Kaufpreises. 

Der Verkäufer informiert den Käufer über die Art der Erbringung der Gewährleistung in der Regel innerhalb des unverbindlichen Zeithorizonts von 5 (fünf) Arbeitstagen seit Mitteilung der Fehl- oder unvollständigen Lieferung bzw. des Mangels.

Die Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen der Gewährleistung – insbesondere, aber nicht ausschliesslich, für das Vorliegen einer Fehl- oder unvollständigen Lieferung oder eines Mangels – obliegt dem Käufer. Der Verkäufer kann die Erbringung der Gewährleistung von der hinreichenden Dokumentation des Vorliegens der Voraussetzungen abhängig machen, ohne dass dies einen Schuldnerverzug i.S.v. Art. 102 ff. OR begründet.

Alle weitergehenden gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung werden ausgeschlossen.

10. Immaterialgüterrechte

Sämtliche Immaterialgüterrechte an den Warenartikeln sowie am Inhalt des Onlineshops (insbesondere, aber nicht ausschliesslich, Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Marken und Designs) stehen im Eigentum des Verkäufers oder eines berechtigten Drittinhabers, welcher den Verkäufer zu deren Benutzung berechtigt.

Durch den Abschluss des Vertrages zwischen dem Verkäufer und dem Käufer werden dem Käufer keine Immaterialgüterrechte oder Nutzungsrechte an Immaterialgüterrechten übertragen oder eingeräumt, es sei denn, dies werde explizit vereinbart.

Dem Käufer ist es untersagt, Inhalte des Onlineshops (insbesondere, aber nicht ausschliesslich, Produktfotos, Beschreibungstexte Grafiken und das Layout) für vertragsfremde Zwecke zu verwenden, zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, es sei denn, der Verkäufer stimme dem vorgängig explizit zu.

11. Datenschutz

Verantwortlich für die Bearbeitung von Personendaten im Sinne des Bundesgesetzes über den Datenschutz vom 25. September 2020 (Datenschutzgesetz, DSG; SR 235.1) ist der Verkäufer.

Der Verkäufer erhebt im Rahmen des Zustandekommens und der Erfüllung des Vertrages zwischen dem Verkäufer und dem Käufer folgende Daten des Käufers: Name, Lieferadresse, E-Mail-Adresse und Zahlungsdaten (nachfolgend die „Käuferdaten“).

Die Käuferdaten werden ausschliesslich zur Erfüllung des zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande gekommenen Vertrages, zur Kommunikation mit dem Käufer und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten verwendet.

Im Sinne der Kommunikation mit dem Käufer wird die E-Mail-Adresse des Käufers namentlich auch für die Zusendung von Informationen über ähnliche Warenartikel und Angebote des Verkäufers verwendet, insbesondere für den Newsletter des Verkäufers. Der Käufer hat das Recht, dieser Nutzung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widersprechen, und die Möglichkeit, sich jederzeit vom Newsletter abzumelden. Ein allfälliger Widerspruch ist dem Verkäufer schriftlich per Mail oder per eingeschriebenem Brief mitzuteilen.

Die Käuferdaten werden nur soweit zur Vertragserfüllung nötig an Dritte weitergegeben, namentlich an Zahlungsdienstleister (Kreditkartenunternehmen, PayPal, Twint) sowie an Transportpersonen. Diese Dritten werden die Käuferdaten ausschliesslich zur Erfüllung des jeweiligen Dienstleistungsvertrages verwenden. Eine weitergehende Weitergabe oder ein Verkauf der Käuferdaten an Dritte findet nicht statt. 

Die Käuferdaten werden nur so lange aufbewahrt, wie dies für die Erfüllung des Vertrages, die Zusendung von Informationen im vorangehend dargelegten Sinne oder die Einhaltung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

Der Verkäufer ergreift angemessene technische und organisatorische Massnahmen zum Schutz der Käuferdaten gegen unbefugten Zugriff, Verlust oder Missbrauch (Datensicherheit).

Der Käufer hat das Recht,

• Auskunft über die über ihn bearbeiteten Personendaten,

• deren Berichtigung, Löschung oder Vernichtung,

• die Untersagung oder Einschränkung deren Bearbeitung,

• die Untersagung deren Bekanntgabe an Dritte,

• deren Herausgabe in einem gängigen elektronischen Format,

• die Anbringung eines Bestreitungsvermerks,

• die Mitteilung an Dritte oder Veröffentlichung einer Berichtigung, Löschung, Vernichtung oder Bekanntgabe an Dritte oder eines Bearbeitungsverbots oder Bestreitungsvermerks und

• die Überprüfung einer ihn betreffenden automatisierten Einzelentscheidung durch eine natürliche Person

zu verlangen. Entsprechende Gesuche sind schriftlich per Mail oder per eingeschriebenem Brief an den Verkäufer zu richten. Die genannten Rechte des Käufers können von zusätzlichen Voraussetzungen abhängen.

Der Verkäufer ist berechtigt und verpflichtet, Käuferdaten auf Anordnung zuständiger Behörden oder Gerichte bekannt zu geben.

12. Salvatorische Klausel und Vertragslücken

Sollte eine Bestimmung des zwischen Verkäufer und Käufer geschlossenen Vertrages (inklusive der vorliegenden AGB)  ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der ungültigen soll eine gültige Bestimmung treten, welche dem hypothetischen Parteiwillen entspricht und dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt.

Letzteres soll auch für allfällige Vertragslücken gelten.

13. Anwendbares Recht 

Der zwischen dem Verkäufer und dem Käufer geschlossene Vertrag (inklusive der Frage seines Zustandekommens und seiner Auslegung sowie die vorliegenden AGB) unterstehen schweizerischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (SR 0.221.211.1).

14. Kontakt

Dettwiler ECOM
Inhaber Aaron Dettwiler
Untere Hardegg 31
4600 Olten

E-Mail: hello@cheirodegoiaba.ch